Referendumsrecht

Referendum

Beim Referendum wird unterschieden zwischen

  • Obligatorisches Referendum
  • Fakultatives Referendum
  • Konstruktives Referendum

Obligatorisches Referendum

Beim obligatorischen Referendum müssen die Bürger über eine Verfassungs- oder Gesetzesänderung abstimmen. Zum obligatorischen Referendum gehören immer Verfassungsänderungen und z.B. Gesetzesänderungen, wenn dies 1/3 des Parlaments fordert. Dies fördert vor allem auch den Schutz von Minderheiten.

Fakultatives Referendum

Ein fakultatives Referendum kommt zustande, wenn etwa 1% der stimmberechtigten Bevölkerung innerhalb einer bestimmten Frist (z.B. 4 Monate) das Referendum ergreift.

Kommt das fakultative Referendum zustande, muss die Bevölkerung darüber abstimmen.

Konstruktives Referendum

Bei einem konstruktiven Referendum, wird von einer kleinen Zahl (maximal 7) Stimmberechtigter eine Alternative zum vom Parlament verabschiedeten Gesetz zur Diskussion gestellt. Kommt das konstruktive Referendum zustande, stimmt der Bürger sowohl über das vom Parlament verabschiedete Gesetz als auch über die Alternative abgestimmt. Dabei muss der Bürger das Recht bekommen, alle Varianten abzulehnen oder ihnen zuzustimmen und bei Zustimmung beider Varianten sich mittels Stichfrage zu entscheiden.

Das konstruktive Referendum hilft die Gesetzgebung dynamisch zu machen und nicht einfach durch Referenden zu bremsen.

 

Referendumsrecht in der Schweiz