Menschen am Dorfbrunnen

Covid19 & Demokratie

Der Virus schmälert auch die Demokratie

Von Andreas Gross Politologe

Schweizerinnen und Schweizer lassen sich im allgemeinen nicht leicht ansprechen von ihnen unbekannten Menschen. Sie gehen diesen lieber aus dem Weg. Sie reden lieber mit Menschen, bei denen sie mindestens ein klein wenig wissen, was sie erwartet. Bei denen weniger Überraschungen zu erwarten sind.

Doch eine Ausnahme von dieser Regel gibt es. Sie gehört zu den schönsten und fruchtbarsten Geheimnissen der Direkten Demokratie. Wenn ich mich beim Brunnen vor dem Bahnhof oder in der Fussgängerzone vor der Bäckerei einer relativ entspannt in die Welt blickenden Frau nähere, sie begrüsse und frage, ob ich sie um eine Unterschrift für dieses Referendum oder jene Initiative bitten dürfe, dann verschliessen sich die meisten keinem vertiefenden Gespräch. Oder sie gestatten zumindest eine klärende Begründung, die dann vielleicht wieder ein Einwand oder eine Nachfrage auslöst. So können sich ganz überraschende Gespräche und neue Einsichten ergeben, die mehr wert sind als die Unterschrift, die manchmal auch noch folgt.

Immer wieder freuen sich die  Bürgerinnen und Bürger sogar, dass man sie anspricht und ihnen nicht einfach etwas verkaufen will. Sie fühlen sich sogar geschmeichelt, dass man ihnen zutraut, sich über die Gestaltung unserer gemeinsamen Lebensumstände zu äussern und vielleicht sogar darauf Einfluss nehmen zu können.

In diesem Jahr der Seuche und all der Versuche, deren Ausbreitung zu bremsen, sind diese demokratischen Gespräche unter Unbekannten im öffentlichen Raum selber eine Seltenheit geworden. Das „social distancing“, in Tat und Wahrheit eine „räumliche Distanzierung“, ist zwar angemessen und notwendig, für dieses offene Gespräch unter Unbekannten, einem Fundament der Direkten Demokratie, aber Gift. Die Menschen gehen einen noch mehr aus dem Weg als ohnehin. Fremde anzusprechen wird fast eine Unmöglichkeit. Entsprechende Versuche erzeugen sogar Aggressivität; man bekommt fast den Eindruck man begehe eine Art von kommunikativen Übergriff.

Ebenso höher geworden sind die Schwellen für zwei andere urdemokratische Verhaltensformen, ohne die Bürgerinnen und Bürger sich nicht finden und ihre zivile politische Macht entwickeln und entfalten können: Die grosse Versammlung und die kleine Sitzung zum Austausch, zur Absprache, zum gemeinsamen klüger werden. Viel mehr Menschen haben heute Hemmungen, sich mit anderen zu treffen; sie haben Angst um ihre Gesundheit und verzichten eher auf das politische Engagement, wofür das Zusammenkommen von ähnlich Gesinnten unentbehrlich ist.

Wem nicht egal ist, dass die von Covid erzeugten neuen individuellen Verhaltensweisen die Direkte Demokratie erschweren, muss für einen Ausgleich sorgen. So könnte der Bundesrat die Sammelfristen für Volksinitiativen und Referenden vorübergehend verlängern. Oder für zwölf Monate elektronische Unterschriften zulassen. Oder in jeder Gemeinde könnte ein „espace democratique“ oder „ein pointdemocratique“ geschaffen werden, in und an dem sich Bürgerinnen und Bürger einfacher begegnen, orientieren, miteinander diskutieren, unterschreiben, gemeinsame Aktionen entwickeln und so die Kraft finden, trotz Corona die Demokratie zu leben und die Volksrechte zu nutzen.

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